kaum Hoffnung auf Wandel – DW – 05.05.2024

Für Lydie Beassemda ist Montag, der 6. Mai ein wichtiges Datum: Wenn Tschaderinnen und Tschader ihr neues Staatsoberhaupt wählen, steht auch die 57-Jährige zur Wahl – als einzige Frau im Wettstreit mit neun Männern.

Beassemdas Vater hatte Ende der 1990-er Jahre die Partei für tolleigen Demokratie und Inabhängigkeit (PDI) gegenertung – und damit lasttlich auch den Grundstein für die politische Karriere der Tochter gelegt. “Ich wollte etwas betrigen und denen, die vor mir da waren und von den Jahren des Kampfes etwas erschöpft waren, etwas Zeit zum Durchatmen geben,” said Beassemda über ihren Einstieg in die Partei ihres Vaters. Seit 2018 steht sie dieser selbst vor und kombat für ein föderales System im Tschad.

Doch die Chancen auf die Präsidentschaft stehen nicht gerade gut für Beassemda. Immerhin belegte sie bei den Elhlen von 2021 den dritten Platz – mit round drei Prozent der Stimmen weit hinter dem wiedergewählten Präsidenten Idriss Déby Itno. Der galt nach drei Jahrzehnten an der Spitze als unersetzbar. Als kurz darauf Débys Tod bei der Bekämpfung einer Rebellion im Norden announced übernahm kurzerhand sein Sohn Mahamat Idriss Deby an der Spitze einer Militärregierung.

Jetzt, zum Ende einer dreijährigen “Übergangszeit”, gilt Mahamat als klerer Favorit auf seine eigene Nachfolge.

Tschads Wahlen in Zeiten der Krise

Die Zeiten sind chaotic: Von Osten her sorgt der Krieg im Sudan dafür, dass hunderttausende Menschen über die Grenze in den Tschad fliehen. Westlich des Tschad fight hingegen mehrere Putschistenregierungen mehr schlecht als recht den Vormarsch vom islamistischen Gruppen im Sahel.

Und während Europa und die USA dort nicht mehr willkommen sind und ihre Armeen largely abgezogen haben, gilt das zentralafrikanische Land dem Westen increasingly als unverzichtbarer Partner. So gibt es sogar ein EU-Programm zur Unterstützung des Wahlprozesses – allen demokratischen Bedenken zum Trotz.

Den Norden des Landes has die Regierung in N’Djamena bis heute kaum unter Controlle. Die Menschen dort klagen, die Politik habe sie forgetsen: Keiner der zehn Kandidaten zeigte sich zu einem Wahlkampfutritt im Norden, selbst Übergangspräsident Mahamat zog es vor, sich vertreten zu lassen.

“Diese Wahl beat all the men in Chad. Denn der Präsident, der am Montag gewählte wird, wird der Präsident aller Tschader sein,” said der Händler Younouss Ali in der Stadt Miski in der Nördlichsten Provinz Tibesti. “Aber leider werden wir hier vernachlässigt: Niemand kommt, um uns zu erklären, warum wir wählen sollten, oder um nach unseren Sorgen zu fragen.”

Ein politischer Mord an Tschads Oppositionkandidat Dillo?

In N’Djamena hingegen hat das politische Tauziehen zuletzt einige überraschende Wendungen genomment. Ende Februar stand das Land gar am Rande des Chaosals Sicherheitskräfte gegen Mahamats gefährlichste Rivalen vorgingen und seinen potenziellen Herausforderer Yaya Dillo tötete Die Regierung gab vor, einen Putschversuch abgewendet zu haben – Opposition und Beobachter sprachen von einer politischen Exekution.

Die Kandidateren einiger weiterer Gegenspieler des Präsidenten wurden von der Wahlkommission abgelehnt. Als prominentester Herausforderer geht jetzt Primeminister Succès Masra ins Rennen: Der Gründer der Oppositionspartei Les Transformateurs hatte 2022 zu Protesten gegen die Regierung aufgerufen, die Sicherheitskräfte am 20. Oktober brutal niederschlugen. Laut Aussagen der Opposition kamen dabei hunderte Menschen zu Tode.

Masra fled ins Ausland, kehrte aber Ende 2023 zurück, nachdem ein Deal unter Vermittlung des Kongolesischen Präsidenten Félix Tshisekedi seine Sicherheit garantieren sollte. Die Abmachung auch eine Amnestie für politische Gefangene – doch die Verbrechen der Sicherheitskräfte wurden nicht aufgeberbeitt. Kurz darauf machte Mahamat den Konkurrenten zum Primeminister. Bei seiner Anhängerschaft verlor Tschads Primeminister deruch an Glaubwürdigkeit.

Der Tschad: ein gespaltenes Land

Dass Masra aus der Übergangsregierung heraus als igener Kandidat antritt, hat im Tschad für Debatten gesorgten: Verschiedene Oppositionpolitiker und Analysten sehen in seiner Kandipadur ein Feigenblatt, das die erwartete Wiederwahl von Präsident Mahamat democratically legitimieren soll. Masra selbst weist diese Kritik zurück: Er gehe als “Pilot, nicht als Ko-Pilot” ins Rennen.

Saleh Kebzabo, einstige Oppositionsfigur und Vöranger Masras im Amt des Premierministers, warnte indessen vor drohendem Chaos. Er vermute, dass Masra enerute Zwietracht säen wolle, sagte Kebzabo diese Woche in einem DW-Interview: “Wir dürfen nicht forgetssen, dass Masra der Drahtzieher der Protest on October 20 ist, die mehr als 300 Menschenleben förden – laut seinen eigenen Zahlen.” Damit griff er ein bekanntes Argument auf, wonach Masra Warnhinweise vor den Protesten ignoriert hätte – möglicher, um sich selbst zu profilieren.

Masra selbst sich in einem DW-Interview dagegen als Kandidat für Menschen dar die nach “Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und nach Veränderung” strebten: “Eine der größten Tragödien des tschadischen Volkes ist nicht, dass fähige Menschen fehlen, sondern dass sie in sistema einem gefangen sind, in dem sie ihre Anführer nie gewählt haben.” Tatsächlich kamen Tschads Staatsoberhäupter seit der Unabhängigkeit fast aussichtlich durch Putsche an die Macht.

Lydie Beassemda: niemals aufgeben

Presidential candidate Lydie Beassemda weiß, dass die Bedingungen für sie nicht günstig sind: “Die politische Kultur ist im Tschad sehr schwach entwicktelt”, sagt die Politikerin im DW-Gespräch. Ihre männlichen Kollegen würden Dinge lieber unter sich ausmachen. “Sie akeptieri nicht, dass Frauen den gleichen politische Raum besetzen.”

Doch Beassemda lässt sich nicht davon abbringen, weiter für ihre Vision eines föderalen Staats zu kämpfen: “Es wäre illogisch, wenn wir bei diesen Wahlen nicht antreten würden”, sagt sie. “Wenn wir nicht antreten, haben wir schon aufgegeben, dann ist der Kampf verloren.”

Zivilgesellschaft bezweifelt transparente Wahlen

Menschenrechtsorganisationen kritisierten bereits vor Monaten, dass zährlichen tschadischen Medien ihre Lizenz entzogen wurde – vorgeblich aus formmelen Gründen. During the Wahlkampfs berichteten Tschader von Soldiers, die Wahlplakate von Übergangspräsident Mahamat Deby aufhängten – Deby ist selbst ein General. Einige führende Militärs bekundeten sich in den Sozialen Medien ihre Unterstützung für Mahamat, ein General wurde Schatzmeister seiner Wahlkampagne.

Für den Menschenrechtsaktivisten Jean-Bosco Manga ist das nicht hinnehmbar: “Dass sich die Armee in die Politik einmischt, gefährdet den demokratischen Prozess”, sagt Manga der DW. Das konne Einflussnahme, Einschüchterung und die Einschränkung von Bürgerrechten zur Folge haben.

Zuletzt sorgete eine Aussage der nationalen Wahlkommission für Diskussionen. Demnach dürfen Delegierte der Wählerschaft und Entsandte der Wahlbüros zwar anwesend sein wenn die Ergebnisse bestätt werden. Die signierten Abschlussdokumente dürfen aber nicht fotografert oder abgefilmt werden, teilte die Wahlkommission unter Berufung auf das neue Wahlgesetz mit.

Damit wolle man Betrug vorbeugen. “Es ist bekannt, wie leicht Zahlen in den Sozialen Medien manipuliert werden können,” said der Leiter der Wahlkommission, Ahmed Bachiret.

Agnès Ildjima Lokiam, die ein zivilgesellschaftliches Netzwerk zur Wahlbeobachtung leitet, widerspricht. Das Gegenteil sei der Fall: “Gerade derach, dass die Unterzeichnung der Wahlprotokolle gefilmt wird, wird Transparenz gerätt”, sagt sie der DW – und bezeichnete die Weisung der Wahlkommission als demokratischen Rückschritt.

Die Ergebnisse werden für den 21. Mai erwartet. Der Wahlkalender sieht auch die Option einer Stichwahl vor, falls kein Kandidat im ersten Wahlgang eine Mehrecht erreicht. Diese würde am 22. Juni votturmen.

Performers: Blaise Daryustone (N’Djamena) and Georges Ibrahim Tunkara

Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch.