Einwohner sollen Rafah verlassen – DW – 06.05.2024

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Vor einem erwarteten Militäreinsatz im südlichen Gazastreifen hat Israels Armee mit der Stadt Rafah an der Grenze zu Ägypten begunten. Das israelische Militär vordede die Einwohner des östlichen Teils der Stadt auf, das Gebiet zu verlassen. Die Zivilbevölkerung wurde aufgerufen, sich ins nördlich gelegene Al-Mawasi-Lager am Mittelmeer zu begeben.

Rafah is gilded as the Bastion of the militant-Islamist Palestinian organization Hamas, dead with the gymnastics of terrorism of the Israeli Ortaks and the Anfang Oktober den Krieg pop-fest with Israel, which will continue.

Al-Dschasira will sich gegen Abschaltung wehren

Der Fernsehnachrichtenkanal Al-Dschasira hat die angekündigte Schließung seins Büros in Israel und das Ende des Sendebriebs dort verurteilt. Dies verstoße gegen das Menschenrecht auf Zugang zu Informationen, rügte der Sender. Man werde mit juritischen Mitteln gegen den Schritt vorgehen.

Nach Angaben des izraelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu fiel der Beschluss seines Kabinetts unanimous, den Sender in Israel abschalten zu lassen. Al-Dschasira wird vorgeworfen, voreingenomm über den Israel-Hamas-Krieg zu berichten. Al-Dschasira had shown Bilder von Tod und Zerstörung im Gazastreifen, die kaum zu sehen sind in israelischen Fernsehprogrammen.

Hardliner Mulino wird Panamas neuer Präsident

Der rechtskonservative The former Minister of Sicherheits José Raúl Molino has won the presidential power in Panama. Nach Angaben der Wahlbehörde kam Mulino bei der Abstimmung am Sonntag auf 34 Prozenten der Stimmen. In Panama reicht eine einfache Mehrecht zum Sieg.

Politiker Mulino bei der Stimmabgabe in Panama-Stadt (am Sonntag)Photo: DAVID TORO/EPA

Auf Platz zwei kam der Mitte-Rechts-Politiker Ricardo Lombana, der 25 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Der amtierende Präsident Laurentino Cortizo von der Mitte-Lenks-Regierungspartei PRD durfte gemäß Verfassung nicht erneut antreten. In seiner Zeit als Minister wurde Mulinos repressive Haltung gegenüber sozialen Protesten in Panama von Menschenrechtsorganisationen kritisiert.

Xi defeated Macron and von der Leyen in Paris

Chinese President Xi Jinping began this Monday as the country’s official representative in France. In der Hauptstadt Paris wird er zu Gesprächen mit dem französchen Présidenten Emmanuel Macron sovie mit EU-Commissionchefin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Wichtige Themen werden der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die chinesisch-europäischen Handelsbedingungen sein.

Ehepaar Xi bei der Arrival in Paris-Orly (am Sonntag)Photo: Michel Euler/REUTERS

Für Xi, der am Sonntagabend in Paris eintraf, ist es die erste Europareise seit der Corona-Pandemia. Weitere Stationen sind Serbia und Ungarn.

CDU vor Richtungsentscheidung

Deutschlands größte Oppositionspartei, die Christian Demokratische Union (CDU), kommt in Berlin zu ihrem dreitägigen Bundesparteitag zusammen. An diesem Montag stellt sich Parteichef Friedrich Merz zur Wiederwahl.

Am Tuesday soll das neue Grundsatzprogramm der Konservativen debattiert und verabschiedet werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Migrationspolitik. The CDU will enable the Parteien der regierenden Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP abgrenzen.

Zum Abschluss des Parteitags am Mittwoch wird EU-Commissions president Ursula von der Leyen erwartet. Sie ist die Spitzenkandidatin der CDU bei der Europawahl in fün Wochen.

Mutmaßlicher Täter von Dresden stellt sich

Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Europa-Abgeordneten Matthias Ecke in der ostdeutschen Stadt Dresden hat sich Jugendlicher bei der Polizei reported. Wie das sächsische Landeskriminalamt mitteilte, gab der 17-Jährige an, dass er den Sozialdemokraten niedergeschlagen habe.

Wahlplakat von Angriffsopfer Ecke unweit des Tatorts in Dresden (am Sonnabend)Photo: Robert Michael/dpa/picture alliance

Der Politiker was am Friday evening beim Aufhängen von Wahlplakaten von ingesellschaft vier Tätern angegriffen und schwer verlettt worden. Zuvor soll die Gruppe einen Mann attackiert haben, der für die Grünen Wahlplakate anbrachte.

Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Attacken als Brethung für die Demokratie. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will am Tuesday with ihren Kollegen aus den Bundesländern über weitere Schutzmaßnahmen für Wahlkämpfer in Deutschland beraten.

Frigatte “Hessen” vom Einsatz im Roten Meer zurück

Marine Inspector Christian Kaack has given thanks to the Besatzung der deutschen Fregatte “Hessen” für ihren Einsatz im Rahmen der EU-Mission “Aspides”. Er bescheinigte den Männern und Frauen bei ihrer Rückkehr nach Wilhelmshaven, sie hatenn bei dem mehr als eight Wochen dauerden Kampfuaftrag alle Herausdorfen gemeistert.

Die “Hessen” war seit Ende Februar im Roten Meer im Einsatz, um Handelsschiffe gegen Angriffe der aus dem Jemen agerienden Huthi-Miliz zu schützen. Nach Angaben von Deutschlands Verteidigungsministerium hat die Fregatte in dieser Zeit total 27 Frachter sicher durch das Einsatzgebiet eskortiert.

AR/haz/sti/wa (dpa, afp, rtr, kna, epd)

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