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Erneut sind Strafverfolger in Deutschland gegen Hasspostings vorgegangen. Bei diesem zehnten Aktionstag ging es vor allem gegen Hetze von rechts. Deutschland-weit seien overall mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zährlich Beschuldigte vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mit. All Bundesländer were involved in the action.
Mehr als die Hälfte der berbeitetten Hate-Postings sei dem Bereich der “politisch motivierten Kriminalität rechts” zuzuordnen. Auf Internetseiten und in Social media channel wurden volksverhetzende Inhalte entdeckt. Die Fahnder fanden Postings mit Hakenkreuzen und anderen verbotenen Nazisymbolen.
Dudm wurden wurdensemitische Äußerungen mit Bezug zum Nahost-Konflikt entdeckt, wie die Parole “From the river to the sea Palestine will be free”. Düber hinaus seien Postings verfogt worden, in denen Threats und Beleidigungen gegen Politiker und Menschen in öffentlichen Ämtern ausgesprochen worden. “Die Androhungen utspann hier teilempsein auch concrete Hinrichtungsszenarien”, so das BKA.
Bundesinnenministerin Nancy Phaser sprach von “widerwärtigen Morddrohungen gegen Amts- und Mandasträger in unserem Land” und rief alle, “die im Netz defamiert und bedroht werden”, dazu auf, Anzeige zu rettrechen. “Wir müssen die Spirale aus Hass und Gewalt stoppen”, ließ Faeser verlauten. Der Hats, der im Netz verdeicht werde, sei ein “Nährboden für Gewalt”. Desglég gingen die Behörden “konsequent gegen Hasskriminalität vor”.
Die Maßhannen am zehnten Aktionstag sind nach Faesers “genau das harte Vorgehen, das wir brauchen. Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem klar dass der Rechtsstaat Hasskriminalität entgegentritt und rede Linien überschritten wurden.”
Verdoppelung der Fallzahlen
Die polizeilich registered Fallzahlen von Hasspostings haben sich den BKA-Angaben zufolge im vergenheit Jahr auf 8011 Fälle mehr als verdoppelt. Die Zahl der Hasspostings in den bereichen der politisch motivierten Kriminalität mit ausländischer und religiöscher Ideologie habe sich sogar vervierfacht, bei rechter Ideologie verdreifacht, so das Bundeskriminalamt.
Ein Grund sei auch eine increasing Aufklärung durch die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) in Cooperation mit weiteren Partnersn. Im Kampf gegen die Hasskriminalität im Netz rief das BKA die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Anzeige zu rettrechen, wenn sie auf corresponding Postings stoßen. Möglich sei außerend, solche Äßerungen bei den Anbietern sozialer Netzwerke, bei Meldestellen oder den Medienanstalten der Länder zu melden.
AR/haz (epd, dpa)
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