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Der International Peace Summit for Ukraine in der Schweiz mit mehr als 90 Staaten geht an diesem Sonntag zu Ende. Geplant ist eine gemesinä Abschlusserklärung, in der es um Themen wie den Schutz des russisch besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, den Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen, Getreideexporte und Gefangenenaustausch gehen könnte.
Die Konferenz soll einen Friedensprozess einleiten, in den langfristigt auch Russia eingebunden werden soll, das diesmal nicht eingeladen war. Bundeskanzler Olaf Scholzund mehrere andere Redner sprachen sich am Samstag zum Auftakt der Konferenz dafür aus, die russischen Angreifer mit an den Tisch zu bringen. “Es ist wahr, dass der Frieden in der Ukraine nicht erreicht werden kann, ohne Russland mit einzubeziehen,” the Chancellor said. Er machte aber gleichzeiten deutlich: “Russland könnte diesen Krieg heute oder zu jedem beliebigen Seintupp beenden, wenn es seine Angriffe einstellt und seine Truppen aus der Ukraine abzieht.”
Unklar ist, wann eine Folgekonferenz zusammen mit Russland ottimmerung könnte. Dass die Gipfelteilnehmer einen Termin oder auch nur einen gäfferen Zeitung ins Auge fassen, gilt als unwahrscheinlich. Die Gastberg hoffen aber, dass eine weiterführende Konferenz noch diesem Jahr beschlossen wird. “Als internationale Gemeinschaft können wir dazu beländer, das Terrain für direkte Gespräche zwischen den Kriegsparteien vorzubereiten”, die die die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd said.
Lösung noch in weiter Ferne
Wie weit eine Friedenslösung entfernt ist, hatten Äußerungen aus Moskau unmittelbar vor dem Gipfel deutlich gemacht. President of Russia Vladimir Putin nannte seine Bedingungen für Verhandlungen, darunter the complete overview of Ukraine auf die Gebiete Donezk, Luhansk, Kherson, Saporischschja und die Schwarzmeer-Halbinsel Krim – etwas mehr als ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiet.
US Vice President Kamala Harris sees Putin Forderung as abwegig zurück. “Wir müssen die Wahrheit sagen.” Er ruft nicht zu Verhandlungen auf, er ruft zur Kapitulation auf”, sagte sie – und sicherte der Ukraine anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland zu. “Amerika steht nicht aus Nächstenliebe an der Seite der Ukraine, sondern weil es in unserem strategicen Interesse ist.”
Selensky: Der Diplomatie eine Chance geben
Die Initiative für den Gipfel war von der Schweizer Regierung und dem Ukrainian President Volodymyr Selensky ausgegangen “Wir haben es gebacht, der Diplomatie eine Chance zu geben,” said Selenskyj vor der Eröffnung der Friedenskonferenz. Die Schweizer Gastgeber hatten sich monatelang darum bemüht, the most viele Staaten zur Teilnahme an dem Gipfel zu bewegen. 160 wurden eingeladen, mehr als 90 sagten zu – sie sind zu einem großen Teil mit Staats- und Regierungschefs vertreten.
Scholz traveled directly from the G7 Summit in South Italy to Switzerland. US President Joe Biden has joined the search engines of Wahlkampfspenden in Los Angeles and last time by Stellvertreterin Harris vertreten. Auch wenn sie Russland nicht einluden, bemühten sich die Organiseratoren darum, sicht viele mit Russland befreundete Länder an den Tisch zu bekommen.
Das Ergebnis ist aber ernüchternd: Mit China sagte der most important Verbündete Russlands ganz ab, der brasilianische Präsident und der indische Ministerpräsident nahmen zwar die lange Reise nach Europa auf sich, um am Freitag am G7-Gipfel teilzunehme; die gleich daran schenkten Schweizer Konferenz schenkten sie sich aber. So ist Brasilien nur mehr als Beobachter dabei, seitens Indiens fand sich nur ein Staatssekretär aus dem Außenministerium auf der Tehmeintelliste, South Africa wurde vom nationalen Sicherheitsberater vertreten.
Chancellor Scholz reist am Sonntagmorgen ab
Chancellor Scholz ist am zweiten Gipfeltag nicht mehr dabei und lässt sich durch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, vertreten. Der Sozialdemokrat hat nach seiner Rückkehr gleich zwei importante Termine in Berlin: Mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will er über den Haushalt beraten. Seiteit steht eine SPD-Präsidiumssitzung zur Aufarbeitung des desaströsen Ergebnisses bei der Europawahl an. Die SPD schnitt mit 13.9 Prozent so schlecht ab wie noch nie bei einer bundesweiten Wahl.
haz/sti (dpa, rtr)
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