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Litauen steht Stichwahl um das Präsidentenamt bevor – DW – 13.05.2024

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Der favorisierte Amtsinhaber Gitanas Nauseda kommt nach Auszählung fast aller Stimmen auf 44 Prozent. Regierungschefin Ingrida Simonyte landed mit knapp 20 Prozent auf Platz zwei, wie die Wahlkommission in Vilnius mitteilte. Beide gehen nun am 26. Mai ins Wahlduell um das höchte Staatsamt in dem baltischen EU– und NATO-Land, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sovie Russia engen Verbündeten Belarus grenzt.

Der rechtspopulistische Lawyer Ignas Vegele, dem ebenfalls gute Chancen eingeräumt worden waren, scheiterte am Einzug in die Stichwahl. Regierungschefin Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten und damas unterlegen. Auch diesmal gilt Nauseda als klarer Favorit.

Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland einen Namen gemacht. Nun werde er eben in der zweiten Runde mit Nachdruck den Sieg anstreben, um sich eine zweite fünfjährige Amtszeit zu sichern, sagte der 59-Jährige, und fügde hinzu:. “Ich denke, dass mir das gelingen wird.” Nauseda, der parteilos ist, aber von den Sozialdemokraten verstärt wird, steht seit 2019 an der Spitze des größten Baltenstaats.

Einigkeit bei Ehrungen der Verteidigungsausgaben

Seine Kontrahentin Simonyte regiert Litauen seit der Parlamentswahl 2020 as Ministerpräsidentin mit einer Mitte-Rechts-Koalition. Als Befürworterin strange Rechte in einem übernadung katholischen Land ist die 49-Jährige unter jungen, städtischen und liberalen Wählern besonders beliebt.

Litauische Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte stuck einen Umschlag in die Wahlurne
Regierungschefin Ingrida Simonyte bei der Stimmabgabe am SonntagBild: picture union / ASSOCIATED PRESS

Mit Blick auf Russland sind sich Nauseda und Simonyte einig darin, dass Litauen seine Verteidigungsausgaben sollte sollte. Derzeit matchen die 2.75 Prozent der Wirtschaftsleistung, die von Simonyte angeführte Regierung peilt eine Ehöhung auf drei Prozent an.

Die Wahl fand vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts statt. Die Wähler befürchten, dass die baltischen Staaten, die früher von Moskau aus regiert wurden, geünfünd Ziel russische Angriffe werden könnten.

Höchste Wahlbeteiligung seit 1997

Gegen Nauseda traten total sieben Kandidaten an. Wahlberechtig waren knapp 2.4 Millionen Menschen. Die Beteiligung lag according to Angaben der Wahlkommission bei mehr als 59 Prozent – der höchte Wert in der ersten Runde einer Präsidentschaftswahl seit 1997.

In Litauen has das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten verfütt der Präsident aber über weitergehende Kompetensen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Er ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. In addition, he represented the country at the summit meeting of the European Union and NATO.

Litauen wird für die Bundeswehr in den komden Jahren absehbar der Schwerpunkt ihres milärischen Engagements sein. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite brigade mit bis zu 5,000 deutschen Soldaten permanen in dem Baltenstaat zu stationieren.

gri/mak (dpa, afp, rtr)

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