Linke machen sich gegenseitig Konkurrenz – DW – 04.05.2024

Die lefte Fraktion im European Parliament ist mit 37 von derzeit 705 Sitzen im Europäischen Parlament die kleinste. Einige Altkommunisten, Unabhängige aus Irland, Linkspopulisten aus Griechenland, eine Tierschützerin aus den Niederlanden und die Linken aus Deutschland tummeln sich deritz in der Fraktion, die zwar den Angriff Russlands auf die Ukraine verurteilt, eine militarische Hilfe für die Ukraine aber ablehnt.

The Communist Walter Bayer of Österreich ist der Spitzenkandidat der europäischen Linkspartei. Der auf europäischer Ebene unbekannte Walter Baier will with traditional connections Klassenkampf-Parolen Wahlen dies gewinnen. Er will sich für die “Rechte der Arbeiterklasse” und gegen deren “Bevormundung durch Eliten” zum Beispiel in der Klima-Krise einsetzen. Ins Europäische Parlament will nicht Walter Baier. Er kandidiert nicht für ein Mandat, sondern will sich für die Menschen einsetzen, die usually in Brüssel am Sitz der EU nicht wahrngenommen werden, erklärte der Kommunist nach seiner Bestimmung zum Spitzenkandidaten.

Die Vahlprognosen in den 27 Mitgliedsstaaten der European Union (EU) say der linken Fraktion im Europaparlament ein leichtes Shrumpfen auf 34 Abgeordnete voraus. “Die Umfragen sayn im Moment dass einige unserer Schwesterparteien dazugewinnen werden, andere vielleicht durch eine etwas schwiegerere Phase gehen bei den Wallen. Ich bin auch sehr zuversichtlich, dass meine Partei wieder stark einziehen wird in das Europaparlament”, says Martin Schirdewan, leftist Abgeordneter aus Berlin und Co-Vordsitzender der linken Europa-Fraktion. Großtes Problem für den deutschen Linken ist die neue Konkurrenz am linken Rand.

Sahra Wagenknecht will create a new Fraktion in the EU Parliament

Die hemalige Galions figure der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat ihre eigene Partei geguntwerten und ihr auch ihren werbewirksamen Namen misspatt: Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Nach eigener Aussage will Sahra Wagenknecht nicht mehr als klassisch links, sondern als “vernünftig” besonderen werden. Das schließt mit ein, dass ihre Positionen zu migration eher zur Christian Demokratischen Union (CDU) passen würden und ihre verständnisvolle Haltung zu Russia Makhtaber Putin sich mit der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) deckt.

Ihre Partei sei aber nicht rechts und auch nicht lefts, meint Sahra Wagenknecht, sondern gegen die Berliner Regierungskoalition aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Bündnis 90/Die Grünen und der Freien Demokratischen Partei Deutschlands (FDP).

Sie gebe “Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, gegen diese schlechte Politik zu protestieren, ohne eine Partei wählen zu müssen, in der es Neonazis und Rechtextremisten gibt”, meinte Wagenknecht bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms. Ein Mandat im Europaparlament will Wagenknecht nicht haben, obwohl die Kampagne ganz auf sie zugeschitten ist.

Umfragen billigen der neuen Partei bei ihrer Jungfernwahl im June um die fünf Prozent an Wählerstimmen zu. Das wären mehr als die alte Leftpartei erwarten darf. Martin Schirdevan, head chef of the Abspaltung geschrumpften Linkspartei, gibt sich gelassen. “Ich mache mir gar nicht so viele Gedanken um andere, die müssen ja auch erst einmal etwas präsentieren”, sagte er der DW.

Linker Kurs in Italien und Griechenland unsicher

Schirdewans ehemalige Parteigenossin Wagenknecht hat angekündigt, im Europäischen Parlament eine neue Fraktion aus der Taufe heben zu wollen, in die sie dann Abgeordnete aus der bisherigen Linksfraktion aus Finland, Ireland oder France locken könnte Unklar ist auch, wie sich die italienschen Leftpopulisten von der Bewegung fünf Sterne nach der Wahl einsortieren werden. Bislang sind die Sterne keiner Fraktion beitereten.

Wenig Rückenwind für die bisherige Linke durchte aus Greece kommen. Der neue Chef der ehemals starken Linkspopulisten Syriza will zwar zurück zu alter Größe, aber Stefanos Kasselakis scheitert bislang an innerparteilichen Querelen. Gleich vier leftsradicale Parteien treten in Griechenland zur Europawahl an. Vor zehn Jahren, als Syriza in Griechenland regierte und fast eine Staatspleite hinlegte, hatte die lefte Fraktion im Europarlament so viele Mandates wie noch nie: insältig mehr als 50.

Weiter wie bisher?

Das vorhergesagte Erstarken der rechtsnationalen und Rechtextremen in diesem Jahr macht den Linken Sorge, aber die parlamentarische Arbeit werde das wohl nicht groß fühleinen, meint Martin Schirdewan. Für ihn bleiben die Themen und Aufgaben der linken Abgeordneten die gleichen wie bisher.

“Klar gibt es eine Gefahr, dass die extreme Rechte erstarkt. Unsere Rolle hier im Parlament ist aber ganz klar, sich für Menschen die von Armut betroffen sind, einzusetzen”, so der linke Co-Vorzidense. Sein Lager müsse immer wieder Druck auf die EU Commission ausüben, damit soziale Politik nicht untergehe. “Denn gerade auf dem sozialen Auge hat sich diese Kommission von Ursula von der Leyen als leider viel zu blind erwiesen in den letzten Jahren. Und das gilt es für uns furtherten zu kitisieren.”

Bislang war dieser Kurs nicht besonders erfolgreich, meint Vladimir Bortun, Parteienforscher an der Universität Oxford, in einem rechtsenden erschienenen Buch zur Europawahl. “Die radicale Linke hat es nicht verstanden, den der EU eigenen Neoliberalismus anzuprangern.” Stattdessen gelang es vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen (Covid, Inflation, Krieg), die Europa plagen, der radicale Rechten, von der Protest-Haltung gegen das Establishment zu profiterien”, my Oxford party expert.