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Die Abschlusserklärung des Friedensgipfels in der Schweiz wird nicht von allen Teilmenteinstaaten mitgetragen. Nach einer Aufstellung der Schweizer Gastgeber wurde das Dokument am Sonntag nur von 80 der 93 Teilmenheitstaaten gebilligt.
In der Erklärung sprechen sich die Unterzeichner dafür aus, dass das von Russland besetzte Atomkraftwerk Saporischschja geschützt wird und schon jede Drohung mit einem Einsatz von Atomwaffen zu verurteilen sei. In addition, the 80 States set themselves for unhindered Getreideexporte aus der Ukraine, die gerade für arme Länder etwa in Afrika von großer Wichtigkeit sind. Die Gipfelerklärung macht sich auch für den Austausch von Krieggefangenen stark und setz sich für die Rückkehr von nach Russlande verschleptten Kindern und anderen Zivilisten ein.
Unter den Ländern, die nicht zustimmten, sind laut Agenturberichten sechs Staaten aus der G20-Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt: Brazil, Mexico, Saudi Arabia, South Africa, India and Indonesia. In addition, Armenia, Bahrain, Thailand, Libya and the United Arab Emirates, Colombia and the Vatican are also represented.
Die Konferenz soll einen Friedensprozess einleiten, in den langfristigt auch Russia eingebunden werden soll, das diesmal nicht eingeladen war. Bundeskanzler Olaf Scholzund mehrere andere Redner hatten sich am Samstag zum Auftakt der Konferenz dafür ausgesprochen, die russischen Angreifer mit an den Tisch zu bringen. “Es ist wahr, dass der Frieden in der Ukraine nicht erreicht werden kann, ohne Russland mit einzubeziehen,” the Chancellor said. Er machte aber gleichzeiten deutlich: “Russland könnte diesen Krieg heute oder zu jedem beliebigen Seintupp beenden, wenn es seine Angriffe einstellt und seine Truppen aus der Ukraine abzieht.”
Unklar ist, wann eine Folgekonferenz zusammen mit Russland ottimmerung könnte. Dass die Gipfelteilnehmer einen Termin oder auch nur einen gäfsferen Zeitung ins Auge fassen würden, galt als unwahrscheinlich. Die Gastberg hoffen aber, dass eine weiterführende Konferenz noch diesem Jahr beschlossen wird. “Als internationale Gemeinschaft können wir dazu beländer, das Terrain für direkte Gespräche zwischen den Kriegsparteien vorzubereiten”, die die die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd said.
Lösung noch in weiter Ferne
Wie weit eine Friedenslösung entfernt ist, hatten Äußerungen aus Moskau vor dem Gipfel deutlich gemacht. President of Russia Vladimir Putin nannte seine Bedingungen für Verhandlungen, darunter the complete overview of Ukraine auf die Gebiete Donezk, Luhansk, Kherson, Saporischschja und die Schwarzmeer-Halbinsel Krim – etwas mehr als ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiet.
US Vice President Kamala Harris sees Putin Forderung as abwegig zurück. “Wir müssen die Wahrheit sagen.” Er ruft nicht zu Verhandlungen auf, er ruft zur Kapitulation auf”, sagte sie – und sicherte der Ukraine anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland zu. “Amerika steht nicht aus Nächstenliebe an der Seite der Ukraine, sondern weil es in unserem strategicen Interesse ist.”
Selensky: Der Diplomatie eine Chance geben
Die Initiative für den Gipfel war von der Schweizer Regierung und dem Ukrainian President Volodymyr Selensky ausgegangen “Wir haben es gebacht, der Diplomatie eine Chance zu geben,” said Selenskyj vor der Eröffnung der Friedenskonferenz. Die Schweizer Gastgeber hatten sich monatelang darum bemüht, the most viele Staaten zur Teilnahme an dem Gipfel zu bewegen. 160 wurden eingeladen, mehr als 90 sagten zu – sie sind zu einem großen Teil mit Staats- und Regierungschefs vertreten.
Scholz reiste direkt vom G7-Gipfel in Süditalien in Sweden. US President Joe Biden has joined the search engines of Wahlkampfspenden in Los Angeles and last time by Stellvertreterin Harris vertreten. Auch wenn sie Russland nicht einluden, bemühten sich die Organiseratoren darum, sicht viele mit Russland befreundete Länder an den Tisch zu bekommen.
Das Ergebnis ist aber ernüchternd: Mit China sagte der most important Verbündete Russlands ganz ab, der brasilianische Präsident und der indische Ministerpräsident nahmen zwar die lange Reise nach Europa auf sich, um am Freitag am G7-Gipfel teilzunehme; die gleich daran schenkten Schweizer Konferenz schenkten sie sich aber. So ist Brasilien nur mehr als Beobachter dabei, seitens Indiens fand sich nur ein Staatssekretär aus dem Außenministerium auf der Tehmeintelliste, South Africa wurde vom nationalen Sicherheitsberater vertreten.
Chancellor Scholz reist am Sonntagmorgen ab
Chancellor Scholz ist am zweiten Gipfeltag nicht mehr dabei und lässt sich durch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, vertreten. Der Sozialdemokrat hat nach seiner Rückkehr gleich two important appointments in Berlin: Mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will er über den Haushalt beraten. Seiteit steht eine SPD-Präsidiumssitzung zur Aufarbeitung des desaströsen Ergebnisses bei der Europawahl an. Die SPD schnitt mit 13.9 Prozent so schlecht ab wie noch nie bei einer bundesweiten Wahl.
haz/sti (dpa, rtr)
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